Februar 2021
Liebe Leser*innen!
Es ist noch keine acht Jahre her, dass Kanzlerin Merkel Spott und Kritik erntete, als sie in einer Pressekonferenz bemerkte, das Internet sei für uns Neuland. Doch wenn wir ehrlich sind, haben auch heute noch manche Hemmschwellen, sich der neuen Medien zu bedienen. Doch bleibt die Entwicklung nicht stehen und nicht nur junge Leute finden sich in den sozialen Netzwerken bestens zurecht. Dies war Motivation für die Landesarbeitsgemeinschaft Frauen und HIV/Aids in NRW (LAG), mit einem weiteren Medium an die Öffentlichkeit zu gehen. Seit Anfang Februar präsentiert sich XXelle als starke Marke für Frauen und HIV/Aids auf Instagram. Diese visuelle Plattform ermöglicht es der LAG, den XXelle-Standorten in den Regionen und der Facharbeit der Aidshilfe NRW, Botschaften zu Frauenthemen schnell zu verbreiten und damit den Bekanntheitsgrad von XXelle zu erhöhen. Vielleicht sind Sie ja selbst auf Instagram unterwegs und sind schon der ein oder anderen Aidshilfe begegnet. Ab jetzt finden Sie auch XXelle hier und können sich – wie auch über xxelle-nrw.de und den XXelle-Newsletter – auf unserem Instagram Account direkt und aus erster Hand informieren. Zu finden sind wir unter instagramm.com/xxellenrw.
Ihnen allen eine anregende Lektüre unseres Newsletters. Bleiben Sie gesund!
Petra Hielscher und Guido Schlimbach
Frauen und HIV/Aids
Aidshilfe NRW


A K T U E L L E S

Aktuelle Infos zu Corona

Die von der Deutschen Aidshilfe veröffentlichte Internetseite mit Informationen zu Corona wird laufend aktualisiert. Sie finden die Seite unter aidshilfe.de. Auch die Seiten von HIV & more zu Corona werden laufend aktualisiert, zu finden sind sie unter hivandmore.de. Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung finden Sie unter infektionsschutz.de.

Covid-19-Impfung: Wichtige Informationen für die Aids- und Drogenhilfe
Seit dem 27. Dezember 2020 werden in Deutschland und auch in NRW die ersten Impfungen gegen Covid-19 vorgenommen. Obwohl der Start der Impfkampagne teilweise holprig verlaufen ist und viele Fragen noch offen sind, so enthält die Aussicht auf eine Impfung für viele doch auch die Hoffnung, in naher bis mittelferner Zukunft zu einer gewissen Normalität in unserem Alltag zurückkehren zu können. Als dritte Gruppe (erhöhte Priorität) werden u.a. Menschen mit HIV, chronischer Lebererkrankung, COPD und Asthma sowie Menschen "mit prekären Arbeits- oder Lebensbedingungen" am Zug sein. Deshalb sollte das Thema Impfung also auch für Aidshilfe- und Drogenhilfeeinrichtungen auf der Agenda stehen, um Klient*innen und Ratsuchenden mit faktenbasierten Informationen zur Seite stehen zu können. Weiterführende Informationen und Links finden Sie unter saferuse-nrw.de.


G E S U N D H E I T

Bundesärztekammer und Deutsche Aidshilfe: Informationen zu HIV für die medizinische Praxis
HIV ist immer noch ein häufiger Diskriminierungsgrund im Gesundheitssystem. Ein neuer Leitfaden der Bundesärztekammer und der Deutschen Aidshilfe zeigt diskriminierende Praktiken auf und stellt dar, welche Regelungen des Infektionsschutzes, des Datenschutzes und der Schweigepflicht in medizinischen Einrichtungen im Umgang mit Patient*innen notwendig sind. Die Möglichkeit zum Download oder zur Bestellung der Broschüre finden Sie unter aidshilfe.de


P O L I T I K

Revision von Kristina Hänel wegen Verurteilung wegen §219a StGB verworfen 
Am 19. Januar 2021 erhielt die Ärztin Kristina Hänel die Nachricht, dass ihre Verurteilung nach §219a StGB rechtskräftig ist. Sie hatte auf ihrer Webseite eine Klient*inneninformation zum Schwangerschaftsabbruch zur Verfügung gestellt. Nun will sie Verfassungsbeschwerde einlegen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) begründete die Entscheidung damit, dass die Homepage der Ärztin nicht nur darüber informiere, dass Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt würden, sondern sie enthalte auch ausführliche Informationen über das „Wie“. Damit könne sich die Angeklagte nicht auf die in §219 a Abs. 4 StGB geregelte Ausnahme von der Strafbarkeit berufen. (vgl. ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de) Das Solidaritätskomitee für die nach §219a StGB angeklagten Ärzt*innen hat die Informationen auf Deutsch, Englisch und Türkisch nun online gestellt unter solidaritaetfuerkristinahaenel.wordpress.com. Verbände wie pro familia fordern, dass der §219a aus dem Strafgesetzbuch gestrichen wird.

Erweiterung des Gewaltschutzgesetzes um die Verletzungen der sexuellen Selbstbestimmung
Justizministerin Lambrecht erklärt, Betroffene bestmöglich vor Gewalt schützen zu wollen. Deshalb sollen in Zukunft nicht nur Verletzungen und Bedrohungen des Körpers, der Gesundheit und der Freiheit vom Gewaltschutzgesetz erfasst sein, sondern auch Verletzungen der sexuellen Selbstbestimmung. Die Zivilgerichte können künftig auch in solchen Fällen unter anderem anordnen, dass der Täter die gemeinsame Wohnung verlässt und sich dem Opfer nicht mehr nähert. Ein Verstoß gegen solche Schutzanordnungen ist mit Strafe bedroht. Zeugen im Strafverfahren sollen keine Angst vor einer Aussage haben. Die vollständige Anschrift von Zeugen im Strafverfahren soll deshalb besser geschützt werden. In bestimmten Fällen soll die Staatsanwaltschaft außerdem eine Auskunftssperre veranlassen, um zu verhindern, dass bei gefährdeten Zeugen die vollständige Anschrift über eine Abfrage bei der Einwohnermeldebehörde des Wohnorts erlangt werden kann. Zur Stärkung des Opferschutzes sollen neue Regelungen zum Schutz der Zeugenadressen in der Strafprozessordnung geschaffen werden. Den Regierungsentwurf finden Sie unter bmjv.de


S O Z I A L E S

Sexarbeiter*innen auf dem Straßenstrich sind weitestgehend auf sich allein gestellt
Auch wenn das Oberverwaltungsgericht in NRW das Prostitutionsverbot im September gekippt hat, ein politisches Konzept für den Straßenstrich fehlt weiterhin. Für die Sexarbeiter*innen bedeutet das prekäre Arbeitsbedingungen, Angst vor Gewalt, Anfeindungen und polizeiliche Repression. In der Pandemie erfahren sie nun neben existenziellen Ängsten noch mehr Diskriminierung. Staatliche und gesellschaftliche Unterstützung gibt es kaum. Einen Bericht vom Berliner Straßenstrich finden Sie unter magazin.hiv

Anhörung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zum Nordischen Modell 
Mitte Januar fand im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen des Landtags Nordrhein-Westfalen eine Sachverständigenanhörung zum Thema "Nein! Zum Sexkaufverbot des Nordischen Modells – Betroffenen helfen und nicht in die Illegalität abschieben" statt. Auch unsere Kollegin Petra Hielscher hatte die Gelegenheit, für die Aidshilfe NRW Stellung zu nehmen. Das Protokoll der Sitzung wurde inzwischen veröffentlicht. Sie finden es hier (PDF-Datei).

Broschüre "Hilfe nach Vergewaltigung"
Die Gleichstellungsstelle für Frauenfragen / Frauennotruf Bielefeld e.V. hat eine Broschüre "Hilfe nach Vergewaltigung" herausgegeben. Auf Seite 16 wird kurz auf das mögliche Risiko von sexuell übertragbaren Infektionen sowie auf HIV und Hepatitis eingegangen. In dem Kontext wird sowohl die Beratungsstelle für sexuell übertragbare Infektionen im Gesundheitsamt als auch die Aidshilfe Bielefeld als Anlaufstelle bei Fragen zu diesem Themenkomplex angegeben. Die Broschüre finden Sie hier (PDF-Datei).


M E D I E N

Broschüre "Gesundheitsversorgung für EU-Bürger*innen" nun in elf Sprachen verfügbar
Die Informationsbroschüre "Gesundheitsversorgung für EU-Bürger*innen" der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege und der Gleichbehandlungsstelle für EU-Arbeitnehmer*innen ist nun in zehn weiteren Sprachen verfügbar. Die Broschüre bietet für Eingewanderte aus anderen EU-Staaten Informationen zum Beispiel zur European Health Insurance Card und zum Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung. Weitere Informationen finden Sie unter der-paritaetische.de


T E R M I N E  /  F O R T B I L D U N G E N

18. bis 21. März 2021 | Waldschlösschen
Bundesweites Treffen für junge HIV-Positive bis 31 Jahre
Neben Diskussionen, Fortbildungs- und Informationsangeboten zum Thema "Vom Sein und Anderssein – Leben in Vielfalt - Jede*r ist anders und alle sind gleich!" bleibt genügend Raum für Begegnung und den so wichtigen "informellen Austausch". Mit diesen Treffen soll die Selbsthilfearbeit von HIV-Positiven gefördert werden. Weitere Informationen dazu finden Sie hier (PDF-Datei).

25. bis 27. März 2021 | online
Deutsch-Österreichischer AIDS-Kongress
Die zehnte Ausgabe des DÖAK möchte im März 2021 unter dem Titel „40 Jahre HIV/AIDS – Pandemien gestern und heute“ auf Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Prävention und Behandlung blicken. Nach mehrgleisiger Vorbereitung wird der Kongress nun rein digital stattfinden. Weitere Informationen finden Sie unter sv-veranstaltungen.de.

1. bis 4. April 2021 | Ellwangen 
30. September bis 3. Oktober 2021 | Kleve
Bundesweite Treffen für HIV-positive heterosexuelle Frauen und Männer
Die Treffen dienen dem Erfahrungs- und Wissensaustausch rund um den Alltag mit der HIV-Infektion. Zugleich erhalten die Teilnehmer*innen Einblick in die Ziele und Aufgaben des Selbsthilfenetzwerks, was vor allem für diejenigen wichtig ist, die zum ersten Mal dabei sind. Einander zuhören, sich gegenseitig informieren, miteinander arbeiten: So wird man fit, um in Selbsthilfegruppen vor Ort und in anderen gesellschaftlichen Zusammenhängen als kompetente Multiplikator*innen wirken zu können. Anmeldung unter booking.seminardesk.de


S O N S T I G E S

Ausschreibungen im Landesverband
Aktuelle Ausschreibungen der Aidshilfe NRW und ihrer Mitgliedsorganisationen sowie befreundeter Organisationen finden Sie unter ahnrw.de.

Der nächste Newsletter erscheint Ende März 2021
Wir freuen uns über interessante Berichte, Veranstaltungshinweise etc. Bitte senden Sie diese bis Mitte des Monats per E-Mail an Petra Hielscher.
 
 
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